Arbeitsrecht

Arbeitsrecht · 20. August 2021

Wer heimlich ein Gespräch mit seinem Vorgesetzten mit seinem Handy aufzeichnet riskiert eine fristlose oder auch fristgemäße Kündigung seines Arbeitsverhältnisses. Das Smartphone ist heute zwar überall dabei, aber eine verdeckte Aufnahme ist nicht nur eine Straftat, sondern auch eine Pflichtverletzung im Arbeitsverhältnis. Eine vorheriges „schwieriges“ Verhalten des Arbeitgebers ist keine automatische Rechtfertigung für den Arbeitnehmer. Und auch als Beweismittel kann diese Aufnahme...

Arbeitsrecht · 15. Juli 2021

Kann ein steuerfrei gezahlter Corona-Bonus wieder vom Arbeitgeber zurückgefordert werden ? Diese Frage stellt sich z.B. wenn der Arbeitnehmer nach der Zahlung kündigt. „Verrechnen oder zurückfordern geht aber nicht“, urteilte das Arbeitsgericht Oldenburg am 15.05.2021. Denn mit dieser Zahlung sollten die besonderen Belastungen des Arbeitnehmers während der Pandemie anerkannt und ausgeglichen werden - und diese betreffen einen zurückliegenden Zeitraum. Eine besondere zukünftige...

Arbeitsrecht · 05. Mai 2021

Corona-Anhuster = fristlose Kündigung. Das hat das Landesarbeitsgericht Düsseldorf jetzt entschieden. Wer trotz Corona-Hygieneplan auf seinem Arbeitsplatz bewusst einen Kollegen aus nächster Nähe anhustet und äußert, er hoffe, dass er Corona bekäme, verletzte in erheblicher Weise die dem Arbeitsverhältnis innewohnende Rücksichtnahmepflicht gegenüber seinem Kollegen. Eine fristlose Kündigung kann dann ausgesprochen werden, so das Landesarbeitsgericht, wenn der Arbeitnehmer dann auch...

Arbeitsrecht · 19. April 2021

Wenn ein Arbeitnehmer kurzfristig im „Nachrückverfahren“ einen Termin zur Corona-Schutzimpfung während der Arbeitszeit erhält taucht die Frage auf, ob er seinen Arbeitsplatz für diese Zeit verlassen darf und ob die versäumte Arbeitszeit dann bezahlt werden muss. § 616 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) gibt die Antwort. Ist es nicht möglich, den privaten Impftermin in den „Feierabend“ umzulegen, hat der Arbeitnehmer einen Anspruch auf Freistellung und Lohnfortzahlung - sofern §...

Arbeitsrecht · 02. März 2021

Ein Probearbeiten zeigt, ob der Arbeitsplatz und die Kollegen zu den eignen Erwartungen passen. Sinnvoll also. Aber Vorsicht in Situationen in denen a) Arbeitslosengeld I bezogen wird und b) mehr als 15 Wochenstunden -auch kostenlos- gearbeitet werden! Denn dann steht man der Arbeitsvermittlung nach dem Sozialgesetzbuch nicht mehr zur Verfügung. Unterbleibt die notwendige Mitteilung der Probearbeit an das Arbeitsamt ist die Folge: Rückzahlung von Arbeitslosengeld und wegen einer...

Arbeitsrecht · 16. Dezember 2020

Uns erreichen gerade jetzt viele Anfragen, ob bei Kurzarbeit ein sog. 450-Euro-Minijob ohne Anrechnung ausgeübt werden darf. Antwort: ja! Diese Regelung ist befristet bis zum 31.12.2021 und gilt für Alt- und Neuverträge. Einen Anspruch auf Kurzarbeitergeld in dieser geringfügigen Beschäftigung haben Minijobber aber nicht.

Arbeitsrecht · 14. Dezember 2020

Neue Situationen bedeuten auch neue Missverständnisse. So zeigt mein Alltag, dass viele glauben Arbeitnehmer seien arbeitsunfähig, wenn sie sich nach Anordnung des Gesundheitsamtes oder aufgrund Regelungen in den Quarantäneverordnungen wegen eines dringenden Infektionsverdachtes in Quarantäne bzw. Absonderung befinden. Das ist (glücklicherweise) nicht immer so! Arbeitsunfähigkeit besteht nur, wenn Krankheit die Erbringung der Arbeitsleistung verhindert. Das ist bei der Quarantäne - einer...

Arbeitsrecht · 11. September 2020

Mehr als die gesetzliche Höchstarbeitszeit von 48 Stunden in der Woche arbeiten? Das kommt z.B. auch dann vor, wenn Arbeitnehmer mehrere Jobs nebeneinander haben. Dann passiert etwas, das eigentlich nicht gewollt ist: das zuletzt abgeschlossene Arbeitsverhältnis ist nichtig. Es wird wegradiert unabhängig vom Willen der Vertragsparteien. Dabei bleibt es aber zum Schutz des Arbeitnehmers so weit bestehen, wie die magische Grenze von 48 Stunden nicht überschritten wird, befand das...

Arbeitsrecht · 19. Juni 2020

„Haben Sie sie auch? “ fragt der Arbeitgeber die Mitarbeiter und meint die neue Corona-Warn-App. Darf er das überhaupt fragen? „Fragen kann man erst einmal alles“, erklärt Rechtsanwältin und Fachanwältin für Arbeitsrecht Insa Weber-Westenhoff. Und was darf/muss/soll der Gefragte antworten? Zuerst: Er darf schweigen. Er darf aber auch antworten. Der Arbeitnehmer entscheidet selbst. Er darf - so wird vertreten - sogar lügen, denn die Frage nach der freiwilligen App-Installation...

Arbeitsrecht · 02. Juni 2020

Urlaubspläne 2020, Corona und das Arbeitsrecht Die Corona-Krise hat viele Urlaubspläne leider einfach „stranden“ lassen. Reisen werden abgesagt, selbst storniert oder gleich auf 2021 verschoben. Damit entstehen viele Fragen, die die Elmshorner Rechtsanwältin und Fachanwältin für Arbeitsrecht Insa Weber-Westenhoff gerne beantwortet. 1. Kann ich meinen gewährten Sommerurlaub verschieben - evtl. auf den Herbst? Einseitig kann der Urlaub vom Arbeitnehmer nicht zurückgenommen und...